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FAQ: Tarifvertrag für Kurzarbeit

Inkl. Kurzarbeitsverdienst-Rechner

FAQ: Tarifvertrag für Kurzarbeit

31. März 2020

Als Reaktion auf die seit dem 16. März stetig steigende Zahl von Nachrichten über abgebrochene oder verschobene Produktionen und zunehmende Gesundheitssschutz-Probleme an Filmsets hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), zu der auch die ver.di-Filmunion gehört, gemeinsam mit der Schauspielgewerkschaft BFFS mit der Produzentenallianz einen Tarifvertrag abgeschlossen. Dieser regelt, dass in der aktuellen Situation, die für alle Beteiligten Neuland ist, durch Kurzarbeit Kündigungen vermieden, Einkommenseinbußen weitgehend aufgefangen und zum großen Teil durch die Bundesagentur für Arbeit ausgeglichen werden.

Die wichtigsten Vereinbarungen des Tarifvertrags sind:

  • die Aufstockung des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes
  • die Beschäftigungssicherung für die Dauer der Kurzarbeit
  • die Sicherung der ursprünglich vereinbarten Vertragsbedingungen, wenn der Dreh nachgeholt wird

Damit wurde ein für beide Seiten akzeptabler Weg aus den finanziellen Zwängen eingeschlagen, die nun sowohl den Filmschaffenden als auch den deutschen Filmproduktionen drohen.

Unter dem Punkt "Wie viel Geld bekomme ich während der Kurzarbeit" findet Ihr außerdem einen Rechner, mit dem Ihr ermitteln könnt, wie hoch Euer Kurzarbeitsverdienst insgesamt ist.

  • Kurzarbeit - das ist nochmal genau was?

    Kurzarbeit in Filmproduktionen ist ein absolutes Novum, deshalb hier noch einmal kurz die Grundlagen erklärt:

    Die gesetzlich geregelte Kurzarbeit ermöglicht einem Unternehmen, das eine Umsatz- oder Produktions-Krise hat, die drohenden betriebsbedingten Kündigungen abzuwenden, indem die Beschäftigten weniger oder gar nicht (dies wird auch „Kurzarbeit Null“ genannt) arbeiten. Damit soll Arbeitslosigkeit während der Krise und möglichst auch danach verhindert werden. Entscheidet ein Unternehmen, Kurzarbeit anzuordnen, muss es dies bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) anmelden. Diese erstattet dem Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld und die Sozialversicherungsbeiträge. Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent (67 Prozent bei Kindern im Haushalt) des ausgefallenen Nettoverdienstes.

    In der Krise durch die Covid-19 Pandemie hat die Bundesregierung die Regeln für die Beantragung und die gesetzlich zugesicherten Leistungen aus dem Kurzarbeitergeld verbessert: Bis zu 80 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge auf das entfallende Entgelt werden nun von der Agentur für Arbeit erstattet.

  • Wie viel Geld bekomme ich während der Kurzarbeit? (Inkl. Rechner)

    60 bzw. 67 Prozent des Verdienstes bedeutet vor allem in der sogenannten „Kurzarbeit Null“ schwere Einkommenseinbußen. Deshalb verhandeln ver.di und andere Gewerkschaften (aber auch Betriebsräte, wenn es sie gibt) in vielen Branchen über eine Aufstockung des von der Bundesagentur für Arbeit getragenen ausgefallenen Nettoverdienstes. Gute Regelungen sehen dann schon mal 90 Prozent des entfallenden Nettoentgelts vor, wenige auch mehr, die meisten jedoch weniger oder gar keine Aufstockung. Deshalb fordert ver.di gleichzeitig auch eine Erhöhung des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes.

    Für Filmproduktionen haben ver.di und BFFS erreicht, dass auf die volle Tarifgage aufgestockt wird, für Schauspieler*innen auf die individuelle Gage gedeckelt bei 90 Prozent der Beitragsbemessungsgrenzen (für Renten- und Arbeitslosenversicherung kurz: BBG). Auch die Tarifgage fürs Filmteam „hinter der Kamera“ ist gedeckelt, bei der vollen BBG (6900,- in West und 6450,- in Ost).

    Auf Grundlage der tatsächlich verhandelten Gage (bzw. der pauschalisierten Nettogage) werden dann die 60 bzw. 67 Prozent gesetzliches Kurzarbeitergeld (KuG) berechnet, das die Bundesagentur der Produktion erstattet. Die Produktion stockt dann dieses KuG wiederum bis zu 100% der Tarifgage auf. Berechnungsgrundlage ist hier das Nettogehalt der Tarifgage.

    Tabelle mit Zahlen ver.di Tabelle zur Berechnung von Kurzarbeitergeld und Aufstockung für Filmschaffende

     

    Wie hoch Euer Kurzarbeitsverdienst - zusammengesetzt aus Kurzarbeitergeld (60/67 Prozent) und Aufstockung durch die Produktion - dann jeweils ist, könnt Ihr hier ausrechnen (Beispielrechnung bei Steuerklasse 1 oder 4):

    Der Aufstockungsbetrag ist übrigens steuerpflichtig, aber für den Arbeitgeber (und Arbeitnehmer) frei von Sozialversicherungsbeiträgen, solange Kurzarbeitergeld und Aufstockung 80 Prozent des ausgefallenen Verdienstes nicht übersteigen. Die Beiträge zur Pensionskasse Rundfunk sind nach deren Aussagen weiterhin zumindest auf die Aufstockungsbeträge zu zahlen und den Filmproduktionen von ARD und ZDF zu erstatten.

  • Warum überhaupt Kurzarbeit für Filmproduktionen?

    Mit der Kurzarbeit sollen Kündigungen verhindert werden. Dies sieht auch der Kurzarbeitstarifvertrag für Filmproduktionen vor: Mindestens für die Dauer der Kurzarbeit - also auch wenn diese verlängert werden sollte, weil sie länger als ursprünglich geplant anhalten muss - sind Kündigungen ausgeschlossen.

    Erfreulicherweise zeigt diese Vereinbarung schon erste positive Wirkungen: drohende Kündigungen in etwa einem Dutzend Produktionen wurden bereits innerhalb der ersten Tage nach Abschluss des Tarifvertrages zurückgenommen. Die betroffenen Filmschaffenden erhalten nun weiterhin ihr Einkommen. Und weil die Arbeitsverträge weiterlaufen, verlieren die Beschäftigten in dieser Zeit auch keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld und es werden weiterhin Anwartschaftszeiten aufgebaut.

    Im Idealfall endet in ein paar Wochen die Phase der Kurzarbeit und der Arbeitsvertrag mit der Filmproduktion verlängert sich um die nachzuholende Drehzeit.

  • Wie ist die Nachholung von Dreharbeiten/Produktionen geregelt?

    Der Kurzarbeits-Tarifvertrag regelt auch, dass sowohl die Produktionsfirma, aber auch die Filmschaffenden sich gegenseitig zur Verfügung halten, um die Produktion zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Klargestellt ist im Tarifvertrag außerdem, dass bei einer solch nachgeholten Filmproduktion die gleichen Vertragskonditionen gelten wie ursprünglich vereinbart. Natürlich dann mit anderen Einsatzzeiträumen.

    Hatte ein Filmschaffender oder eine Filmschaffende jedoch vor der Kurzarbeit bereits ein Engagement vereinbart, dass nun mit dem nachzuholenden Dreh kollidiert, geht der vereinbarte Arbeitsvertrag dem Nachhol-Dreh vor.

  • Die Produktionsfirma verlangt von mir für den KuG-Antrag bei der Agentur für Arbeit eine individuelle Erklärung? Soll ich die unterschreiben?

    Nein bzw. nicht einfach so. Aus zwei Gründen: In einem tarifgebundenen Unternehmen (bzw. einer Produktion, die den TV KuG anwendet,) ersetzt für Gewerkschaftsmitglieder der Tarifvertrag die individuelle Zustimmung. Es sei denn in einem Betrieb mit Betriebsrat findet die Filmproduktion statt, dort wird die Einführung der Kurzarbeit mit Zustimmung des Betriebsrates vereinbart. In einem Betrieb ohne Betriebsrat – also in der Regel eine Filmproduktion - braucht der Arbeitgeber zwar in der Regel die Zustimmungen jedes/jeder einzelnen Beschäftigten, um den Antrag formal korrekt bei der Agentur für Arbeit einreichen zu können. Es schadet also nicht, solange alle Bestimmungen des Kurzarbeits-Tarifvertrages eingehalten werden, dass auch die Arbeitnehmer*innen die individuelle Erklärung zur Kurzarbeit unterschreiben. Wir beraten euch als ver.di-Mitglieder gerne dazu.

  • Wieso denn Kurzarbeit, ich habe doch einen laufenden Arbeitsvertrag?

    Stimmt, die Kurzarbeit hat erstmal keine Auswirkung auf den bestehenden Arbeitsvertrag. Die Kurzarbeit ist nur eine phasenweise Verringerung der Arbeitszeit, bis sogar auf null Arbeitszeit. Näheres regelt dazu dann der Kurzarbeits-Tarifvertrag. Bspw. wie sich der Arbeitsvertrag verlängert, wenn der Dreh nachgeholt wird. Zur anderweitigen Beendigung des Arbeitsvertrages regelt der Tarifvertrag für Filmschaffende Kündigungsfristen. Und nicht ausgeschlossen ist, dass wegen des Drehausfalls auch eine arbeitgeberseitige sog. betriebsbedingte Kündigung zulässig ist. Das Arbeitsrecht sieht aber vor, dass davor auch „mildere“ Maßnahmen ergriffen werden sollen, das ist dann die Kurzarbeit, so wie sie tarifvertraglich jetzt geregelt wurde.

  • Wie lange bekomme ich das Kurzarbeitergeld?

    Das hängt davon ab, für wie lange die Produktion KuG bei der Agentr beantragt / bewilligt bekommen hat, ob sie den Zeitraum verlängert und ob sie das KuG als Brücke bis zur Zeit nach der Drehunterbrechung nutzen kann und will.  KuG wird nach derzeitigem Stand für maximal 12 Monate bewilligt. Filmproduktionen beantragen aber in der Regel eine kürzere Zeit und verlängern dann nach Bedarf.

  • Der Tarifvertrag gilt doch für tarifgebundene Firmen und für Gewerkschaftsmitglieder. Wie sieht es denn mit Nichtmitgliedern aus?

    Eigentlich stehen die Leistungen aus einem Tarifvertrag ausschließlich Gewerkschaftsmitgliedern zu. Aber eine tarifgebundene Produktion kann – ohne Einverständnis der einzelnen Beschäftigten – den Tarifvertrag auf die gesamte Crew anwenden. Übrigens ist dies eine alte Taktik von Arbeitgebern: denn wenn exklusiv Gewerkschaftsmitglieder von den verhandelten Vorteilen profitieren würden, würden ja Nicht-Mitglieder sofort in die Gewerkschaft eintreten. Das wäre gut für die Durchsetzungskraft der Gewerkschaft, und eben das ist nicht im Sinne der Arbeitgeber.

    Nichtsdestotrotz kann es sein, dass Nichtmitgliedern von der Produktionsfirma die tarifvertraglich geregelte Aufstockung auf das gesetzliche Kurzarbeitergeld nicht gezahlt wird, das wäre rechtlich zulässig.

  • Was ist die Beitragsbemessungsgrenze? Wer hat sie festgelegt?

    Die Beitragsbemessungsgrenze (BBG) ist gesetzlich festgelegt, sie regelt die Einkommensgrenzen, bis zu denen Beiträge in die verschiedenen Sozialversicherungssysteme zu zahlen sind. Für diesen Kurzarbeits-Tarifvertrag sind die beiden identischen BBGen der Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung maßgeblich. Sie betragen 6900€, wenn der Arbeitsvertrag im Sozialversicherungsgebiet West geschlossen worden ist, bzw. 6450€ im Sozialversicherungsgebiet Ost. Im Tarifvertrag ist mit den BBGen die Tarifgage gedeckelt, denn höhere Verdienste als nach der BBG werden von den gesetzlichen Kurzarbeitsregelungen nicht erfasst. Wer also eigentlich (zum Beispiel im Bereich Regie oder Kamera) höhere Gagen im dem betreffenden Monat, in dem Kurzarbeit anfällt, verdient hätte, der oder dem wird während der Kurzarbeit das Kurzarbeitergeld und die Aufstockung als Nettoverdienste auf Basis der bei der BBG gedeckelten Bruttoeinkommen berechnet.

  • Ist die Firma gesetzlich verpflichtet, die Aufstockung gemäß Tarifvertrag zu bezahlen?

    Wenn die Produktion als Mitglied der Produzentenallianz tarifgebunden ist, muss sie das auf 100 Prozent der Tarifgage aufgestockte Kurzarbeitergeld bezahlen. Wenn die Firma nicht tarifgebunden ist, muss sie den Tarifvertrag nicht anwenden, sie kann es aber freiwillig tun. Unsere Erfahrung ist, dass eine Reihe von nicht-tarifgebundenen Firmen den Kurzarbeits-Tarifvertrag anwenden - wohl aus drei Gründen: 1., weil die finanzielle Belastung für die Produktion überschaubar ist (die Agentur für Arbeit zahlt 60 bzw. 67 Prozent und übernimmt 80 % der ansonsten anfallenden Sozialversicherungsabgaben), 2. Die Sender der ARD, das ZDF und RTL haben die Übernahme von 50 % der durch Drehausfälle und damit auch durch Kurzarbeit anfallenden Kosten zugesagt.  3., um  Fachkräfte an sich zu binden und möglichst zügig weiterdrehen zu können, wenn Bund und Länder Entwarnung in der Corona-Krise geben.

  • Bekomme ich meine Gage auch, wenn ich nur ein „Dealmemo“, aber noch keinen „Vertrag“ habe?

    Das ist wie so häufig im Arbeitsrecht nur anhand der vorliegenden Dokumente und Zusagen zu entscheiden. Ein „Dealmemo“ kann bereits die Anforderungen eines Arbeitsvertrages erfüllen, wenn das Dealmemo die wichtigsten Vertragsdetails enthält (Projekt, Position, Gage, Vertragszeitraum) – Details wie Zuschläge etc. müssen dort nicht explizit vereinbart werden. Wir wissen bereits von einigen Produktionen, die in diesen Zeiten das Dealmemo dann auch wie einen Vertrag behandeln. Dazu ist zu wissen, dass es im Arbeitsrecht sogar zulässig ist, dass Arbeitsverträge mündlich geschlossen werden können, die Vertragsdetails sind dann nur schwierig zu belegen, dem dienen aber die Angaben und Zusagen aus einem „Dealmemo“. In strittigen Fällen, wie immer, müsste dann ein Gang zum Arbeitsgereicht klären, ob und wie ein Arbeitsvertrag zustande gekommen ist oder auch nicht.

  • Darf die Firma mir während der Kurzarbeit kündigen?

    Grundsätzlich ist eine Kündigung auch während der Kurzarbeit nicht ausgeschlossen. Allerdings sichert der Kurzarbeits-Tarifvertrag die Beschäftigung für die Dauer der Kurzarbeit zu.

  • Der Dreh wurde unterbrochen, mein ursprünglicher Vertrag endet regulär demnächst (Bsp: Anfang/Mitte April), das Kurzarbeitergeld aber hat die Firma für einen längeren Zeitraum beantragt/bewilligt bekommen. Werde ich weiterbeschäftigt? Oder muss ich mich für den Tag nach Vertragsende arbeitslos melden?

    Auf der sicheren Seite bist du, wenn du dich für den Tag nach Vertragsende arbeitslos meldest. Bitte kläre aber mit deiner Produktion, wie sie weiter verfahren will – manche Produktionen machen Vertragsangebote mit Blick auf die Zeit, wenn wieder gedreht werden kann. (s. dazu Nachholung von Dreharbeiten/Produktionen).

  • Sammele ich während der Kurzarbeit ALG I-Anwartschaften oder sind das verschenkte Tage?

    In der Phase der Kurzarbeit erhalten die betroffenen Filmschaffenden weiterhin ein sozialversicherungspflichtiges Einkommen. Und weil die Arbeitsverträge weiterlaufen, verlieren die Beschäftigten in dieser Zeit auch keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld und es werden weiterhin Anwartschaftszeiten aufgebaut.

     

  • Muss die Produktionsfirma auch in Kurzarbeiterzeit Beiträge für mich an die Pensionskasse abführen?

    Die Beiträge zur Pensionskasse Rundfunk sind nach der Aussage der Pensionskassen weiterhin zumindest auf die Aufstockungsbeträge zu zahlen (also nicht auf die 100 Prozent Tarifgage, sondern auf die Differenz zwischen KuG und aufgestocktem Beitrag).

  • Filmfirmen arbeiten in der Regel mit dem Buchhaltungsprogramm Sesam. Ist dieses Programm in der Lage, KuG auszurechnen? Und warum kommt es mitunter zu anderen Beträgen als beim Rechner der FilmUnion?

    Für das Sesam-Programm gibt es seit Mitte April ein Update, das offenbar sehr gut funktioniert und das KuG korrekt ausrechnet, natürlich auch korrekter, als es unser Online-Rechner tun kann. Dass der Betrag manchmal von den im FilmUnion-Rechner angegebenen Wert abweicht, liegt daran, dass der Rechner für einen vollen Monat auf der Grundlage der fast identischen Steuerklassen 1 und 4 arbeitet – es ist also ein Richtwert. Steuerklasse 3 oder 6 können andere Beträge ergeben. Und kürzere Phasen der Kurzarbeit führen natürlich auch zu anderen Ergebnissen. Den Summen in unserer KuG-Tabelle liegt außerdem die Formel: „1 Monat = 4,2 Wochen = 22 Arbeitstage“ zu Grunde, es können auch deshalb geringe Abweichungen zu den letztendlich abgerechneten Beträgen auftreten.

  • Warum macht die Gewerkschaft das?

    „Die“ Gewerkschaft, das sind neben sehr vielen Menschen aus verschiedenen Branchen Filmschaffende wie du. Also Kolleginnen und Kollegen, die sich dafür einsetzen, dass die Bedingungen für die Arbeit immer besser werden – und dazu gibt es ein starkes demokratisches Engagement. Es geht um Geld, um Gesundheit, um das soziale Miteinander. Als Organisation nutzt ver.di alle Kanäle, um die Interessen der Beschäftigten zu vertreten.

  • Warum verhandelt die Gewerkschaft einen Tarifvertrag, von dem auch Nicht-Mitglieder profitieren können?

    Gesetzlich stehen die Leistungen aus einem Tarifvertrag ausschließlich Gewerkschaftsmitgliedern zu – für sie ist der Tarifvertrag zwingend anzuwenden. Aber jedes Unternehmen kann – ohne Einverständnis der einzelnen Beschäftigten – einen Tarifvertrag auf die gesamte Belegschaft anwenden. Wie gesagt: Es ist eine alte Taktik von Arbeitgebern, verhandelte Vorteile an alle weiterzugeben, denn wenn exklusiv Gewerkschaftsmitglieder davon profitieren würden, würden ja Nicht-Mitglieder sofort in die Gewerkschaft eintreten. Das wäre gut für die Durchsetzungskraft der Gewerkschaft, und eben das ist nicht im Sinne der Arbeitgeber. Die Gewerkschaft kann gegen das Gießkannensystem nichts tun – allerdings will die Gewerkschaft ja auch, dass es allen Menschen besser geht…

 

Wir wissen: Die aktuelle Situation ist für alle Filmschaffenden eine existentielle Herausforderung, die massenhaft Fragen aufwirft und Unsicherheit schürt. Mit dem Kurzarbeitstarifvertrag haben wir ein Instrument geschaffen, das Euch die Möglichkeit schafft, Euch in den kommenden Wochen und Monaten weitgehend abzusichern. Wir haben als Gewerkschaft Erfahrungen mit dem Instrument der Kurzarbeit, auch wenn wir es jetzt in der Corona-Krise im Filmbereich erstmals anwenden. Von dieser Erfahrung könnt Ihr jederzeit profitieren, denn natürlich stehen wir unseren Mitgliedern jederzeit mit Rat und Tat zur Seite!

Eure Fragen beantworten die Kolleg*innen aus dem Team von Gewerkschaftssekretär*innen von ver.di für die FilmUnion:

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